Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales alle für die Unterbringung von Geflüchteten geeigneten Standorte in Lichtenberg schnellstmöglich für die Unterbringung bereitzustellen, sowie die Anstrengungen zur Unterbringung von…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales
Auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetensammlung steht der Lichtenberger Bezirkshaushaltsplan für die nächsten zwei Jahre zur Abstimmung. Trotz schwieriger Voraussetzungen ist es unserer Fraktion in Verhandlungen mit den anderen großen demokratischen Fraktionen gelungen,…
Vorgang: KA/0091/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Bebauungsplanverfahren werden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeitet und welcher Bearbeitungsstand soll Ende 2022 in dem jeweiligen Verfahren erreicht sein? Folgende…
Vorgang: KA/0092/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Wohnungen im Bezirk Lichtenberg werden aktuell im Wohnungskataster geführt? Im Wohnungskataster des Wohnungsamtes werden nur Wohnungen des sogenannten „sozialen Wohnungsbaus“ (oder auch…
Vorgang: KA/0090/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. In welcher Weise beeinflusst der Fortgang des Bebauungsplanverfahrens 11-166 (HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“) den Lückenschluss der Radfahrstreifen in der Ruschestraße? In das Bebauungsplanverfahren…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität
Neun von zwölf Berliner Bezirken haben das Angebot der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz angenommen, in einer gemeinsamen „Projekteinheit Radwegeausbau“ zusammenzuarbeiten . So soll der Ausbau der Radinfrastruktur schnell und pragmatisch…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Lichtenberg von Berlin fordert daher in einem Antrag das Bezirksamt auf, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundesregierung die ablehnende Haltung des Bezirks Lichtenberg gegenüber dem Bau des 17. Abschnitts der A100 mitzuteilen.…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0114/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Wann und wie oft erfolgten Abstimmungen zwischen BVG und Bezirksamt bezüglich des Rückbaus der Bushaltestellen-Bucht an der Falkenberger Chaussee? Es gibt regelmäßige sowie spontane Abstimmungen…
Vorgang: KA/0129/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie bewertet das Bezirksamt Initiativen von Bauverantwortlichen, im Zuge ihrer Neubauvorhaben auch Anlagen zu errichten, die lokal Strom durch Photovoltaik-, (Klein-)Windkraftanlagen oder andere…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0138/IX In dem Abschlussbericht zur DS/0576/VIII gibt das Bezirksamt der BVV zur Kenntnis, ab 2021 Protokolle der Sitzungen des FahrRats auf der Website des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wurden die…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität