BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Grüne Erfolge

Unser Ziel für diese Wahlperiode ist klar: Neustart für Lichtenberg. Den Neustart gibt es nicht auf Knopfdruck. Mit vielen Anträgen bewegen wir den Bezirk in den nächsten Jahren in die richtige Richtung.

Womit wir schon Erfolg hatten?

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Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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BVV beschließt bündnisgrünen Antrag für mehr Sichtbarkeit des Angebots…

„Eine kleine Geste kann ein Ausweg sein!“

21.11.25 - Bei der BVV am 20. November fanden fünf Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Mehrheit: Ein Antrag, der den Aushang von mehrsprachigen Abreißzetteln für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen fordert, wurde aufgerufen. Vier weitere Anträge wurden über die Liste ohne…

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Umgestaltung der Große-Leege-Straße: Mit den…

21.11.25 - Das Gebiet um die Große-Leege-Straße steht vor einer historischen Chance: Aus einer schönen, aber hitzebelasteten Nachbarschaft kann ein klimaresilienter, grüner Kiez werden, mit der Große-Leege-Straße als grünem Rückgrat. Das neue Klimaanpassungsgesetz des Senats fordert genau…

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„Wir geben dem Bezirksamt Rückenwind!“ – BVV…

17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…

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Bezirkshaushalt 2026/2027 braucht klare…

18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…

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Beschlüsse vom 17. Juli '25

Dringlichkeitsantrag: Fördergelder für…

18.07.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Fokus auf Hitze- und Klimaschutz: Per Dringlichkeitsantrag sollen 120.000€ Fördergeld für das "Urban Heat Lab" gerettet werden. In der BVV am 17.07. wurde der…

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Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der SPD und der CDU

Demokratie auf Kommunalebene wertschätzen - die…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…

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Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große…

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

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Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

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Ein Speisenbuffet, Porträt von Dante Davis

Ramadan Mubarak! Solidarität mit unseren…

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…

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Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst…

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

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Lichtenberg sucht die schönste Baumscheibe

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1355/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Begrünung und Verschönerung von Baumscheiben im Bezirk Lichtenberg zu fördern, indem Bürger*innen die Möglichkeit erhalten, Baumscheiben ohne vorherige…

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Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen -…

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

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Symbolbild veganes Schulessen

Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1302/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1354/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Leerstand in den Häusern in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild das alte in die Jahre gekommene Gebäude des Gesundheitsamts

Gesunde Arbeitsbedingungen für das…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1353/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Anmietung neuer Räume für das Gesundheitsamt zügig zum Abschluss zu bringen. Es möge der Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss des Mietvertrags folgendes…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung…

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…

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Tuchollaplatz in Lichtenberg

Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt:…

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

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Tuchollaplatz begrünt mit grafischen Elementen

Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im…

18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

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Ein Baugebot für das Grundstück Möllendorffstraße 75 A/Alfred-Jung-Straße 10

Für weiteren Wohnraum

21.03.24 - Vorgang: DS/1053/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Aussprechen eines Baugebots für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10 zu weiterem Wohnraum führt. Es möge alternativ andere geeignete…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Münsterlandplatz erweitern

Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern…

21.03.24 - Vorgang: DS/0933/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Straße Münsterlandplatz eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche umgewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…

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Collage von drei Bildern mit Menschenmengen

Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt…

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

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Eingangsschild vom U-Bahnhof Mathildenstraße

Anlässlich des 35. Jahrestages des 15. Januar…

31.01.24 - Vorgang: DS/1098/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt…

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Die Arbeit des Lichtenberger Registers…

14.12.23 - Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…

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Luftaufname vom Baugebiet Spreeküste

Planungsziele Bebauungsplanverfahren…

14.12.23 - Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…

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Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus

14.12.23 - Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…

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Eingerüsteter Dachstuhl, der aufgestockt wird

Aufstockungen enger durch die Bau- und…

16.11.23 - Vorgang: DS/0802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt möge dazu beim Vorhabenträger anregen, die Mieter:innen bereits während der Planung einer Aufstockung zu konsultieren. Es wird zudem ersucht, den Mieter:innen während der Bauzeit in…

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Baustellenschild von Grundschule Hauptschule

Schulneubau in der Hauptstraße…

16.11.23 - Vorgang: DS/0977/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens XVII-9-1a Grundschule Hauptstraße stärker zu priorisieren. Die unterschiedlichen Interessen mögen so abgewogen werden, dass der…

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Einfahrt zur Wönnichstraße mit grafisch dargestellten Modalfiltern

Mehr Schulwegsicherheit vor der…

16.11.23 - Vorgang: DS/0912/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Einmündung der Wönnichstr./Einbecker Str., quer über die Wönnichstr., einen Modalfilter aufzustellen. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr auf dem Abschnitt der Straße…

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Gelber Wegweise mit der Aufschrift Jugendklub Linse

Ersatz für die JFE Linse

15.11.23 - Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…

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Der Frauenfahrradschule von Garage 10 e.V.…

15.11.23 - Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …

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Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden…

02.11.23 - Vorgang: DS/0979/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden für die weitere IX. Wahlperiode zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierte gewählt: Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz…

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Naturschutz in Lichtenberg

Balkenmäher für weniger Tote auf der Wiese

25.10.23 - Vorgang: DS/0931/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die für 2025/2026 geplante Anschaffung eines Balkenmähers vorzuziehen. Der neu angeschaffte Balkenmäher soll bereits im März 2024 für die Wiesenmahd, insbesondere in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Lichtenberger Bezirkshaushalt 2024/25 verabschiedet

Grüne verankern wichtige bündnisgrüne Vorhaben…

21.09.23 - Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…

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Sanierungsfahrplan für…

31.08.23 - Vorgang: DS/0713/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken in Abstimmung mit den freien Trägern einen Sanierungsfahrplan…

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Weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen

Die Verkehrswende auf die Straße bringen

31.08.23 - Vorgang: DS/0769/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens zwei weitere Vollzeitstellen für die Planung des Radverkehrs im Bezirksamt zu schaffen und finanziell im kommenden Haushalt abzusichern. Begründung: In den…

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E-Ladesäule

Klimafreundlich unterwegs

Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt

31.08.23 - Vorgang: DS/0771/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an allen bezirklichen Verwaltungsstandorten eine ausreichende Ladeinfrastruktur für Elektromobilität aufzubauen, um so die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass es in Zukunft…

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Denkmale auf dem Friedhof Gotlindestraße

Denkmale auf dem Städtischen Friedhof…

31.08.23 - Vorgang: DS/0611/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Gesamtanlage des städtischen Friedhofs Gotlindestraße (Friedhof, Kapelle, Verwaltungsgebäude) zu erhalten. Es möge dazu u. a.: die…

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Die Finanzierung der bezirklichen…

31.08.23 - Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…

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Erweiterung der Suchtprävention und…

31.08.23 - Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…

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Spielplatz im Rathauspark

Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und…

31.08.23 - Vorgang: DS/0780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Doppelhaushalt 2024/25 deutlich mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen bereitzustellen. Begründung: In Lichtenberg sind aufgrund fehlender…

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Safe Spaces in Lichtenberg schaffen

31.08.23 - Vorgang: DS/0581/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und ihnen einen Ort…

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Obersee-Grundschule

Schulgipfel einberufen

30.08.23 - Vorgang: DS/0888/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird aufgefordert, einen Schulgipfel einzuberufen. Ziel der Veranstaltung soll die Wiederherstellung des Schulfriedens in der…

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ein Schulergänzungsbau im Bau, darüber ein Kreuz

Missbilligungsantrag

30.08.23 - Vorgang: DS/0886/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg missbilligt das Vorgehen der Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU), das offenkundig dazu führte bzw. zugelassen hat, dass die Öffentlichkeit mit einem…

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Erhöhung der Schulwegsicherheit an der…

15.06.23 - Vorgang: DS/0583/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule durch folgende Maßnahmen zu erhöhen: • Abordnung der PKW-Parkplätze rund um die Kreuzung Karl-Lade-Straße /…

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Eingang zum Stasi-Unterlagen-Archiv

Neue Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere…

15.06.23 - Vorgang: DS/0804/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg beantragt für diejenigen Bezirksverordneten der BVV Berlin-Lichtenberg, die in der laufenden Legislaturperiode bislang noch keine Überprüfung…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge

Aufnahme von einem ungesicherten Übergang an der Hauptstraße

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern…

15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…

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Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…

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Resolution: Kein Platz für Rassismus in…

25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…

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Projekt kostenlose Menstruationsartikel…

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

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Bolzplatz am Nöldnerplatz

Unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen

Ersatz für gesperrten Bolzplatz

16.05.23 - Vorgang: DS/0779/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird in seinem Bemühungen unterstützt und ersucht, zusammen mit dem Sportverein Sparta Lichtenberg schnellstmöglich eine temporäre Ersatzfläche auf dem Sportplatz in der Fischerstraße für…

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Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für…

16.05.23 - Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…

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Ausschussräume barrierearm gestalten

Für eine bessere Akustik im Ratssaal:

23.03.23 - Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…

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Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere…

23.03.23 - Vorgang: DS/0578/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bei künftigen Planungen des Bezirksamts für Kitaneubauten soziale Infrastrukturbedarfe, z. B. Ambulanzen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Wohnungen, auf dem…

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Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose…

23.03.23 - Vorgang: DS/0628/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften eine bezirksweite zentrale Wohnungsbörse einzurichten. Ziel soll es sein,…

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Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!

Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist

19.01.23 - Aktueller Stand: DS/0463/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der bislang namenslose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg wird umbenannt in Eugeniu-Botnari-Platz. Zusätzlich wird dort gut sichtbar eine Gedenktafel installiert, welche nicht nur an Eugeniu Botnari…

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Sichere Querungen an Schottstraße und…

19.01.23 - Vorgang: DS/0606/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen, wie zum Beispiel der BVG, eine Möglichkeit zu finden, die Querungen an der Schottstraße und Alfredstraße auf…

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Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst

19.01.23 - Vorgang: DS/0530/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die denkmalgeschützten Objekte auf der Trabrennbahn Karlshorst: − Waagegebäude − nördliche Eingangsbauten − Reiterdenkmal − Rundstall …

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Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern…

03.01.23 - Vorgang: DS/0612/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberger Sozialämtern die Anzahl von Neu- und Folgeanträgen statistisch erfassen zu lassen Begründung: Aus einer Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus geht…

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Verkehrskontrollen vor Grundschulen

Sichere Schulwege

30.11.22 - Vorgang: DS/0580/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit stärker in den Blick zu nehmen und gemeinsam mit dem Ordnungsamt und ggf. der Polizei systematisch über Monate hinweg morgendliche Kontrollen vor…

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Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für…

30.11.22 - Vorgang: DS/0582/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche mobilen und möglichst barrierefreien Hygiene-Einrichtungen sich dafür eignen, obdachlosen Menschen den Zugang zu Toiletten und Duschen zu ermöglichen. Um ein…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Öffentliche Grünanlage Sewanstraße 44-54 /…

30.11.22 - Vorgang: DS/0586/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine versiegelte Teilfläche der öffentlichen Grünanlage Sewanstr. 44-54 / Michiganstr. 1-5 zwischen dem Kraatz-Tränke-Graben und der Garagenanlage möglichst vollständig zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Wegweisung zum Amtsgericht Lichtenberg

30.11.22 - Vorgang: DS/0588/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um das touristische Informationssystem Berlin mit einer Wegweisung zum Amtsgericht Lichtenberg sowie im U-Bahnhof Magdalenenstraße…

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Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen…

09.12.21 - Vorgang: DS/0029/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht den als Einbahnstraße ausgewiesenen Teil des Archibaldweges zwischen der Lückstraße und der Stadthausstraße für den gegenläufigen Radverkehr freizugeben. Begründung: Dieser…

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Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine…

19.08.21 - Wir wollen sicherstellen, dass die Bezirksverwaltung auch bei tagelang extremer Wärmebelastung arbeiten kann. Dazu sollen verschiedene Maßnahmen ergriffen werden.

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