Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständigen Verordneten oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Alle Kategorien anzeigen

Ausgewählte Kategorie: Themen

Bild von einem Fahrradbügel mit viereckigem Querschnitt, Text: Sichere Fahrradbügel für Lichtenberg, Portrait von Dante Davis

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Foto des Baustellen-Zebrastreifens am Nöldnerplatz, Text: Sicher zur Schule, Portrait von Daniela Ehlers

Sicher zur Schule - Zebrastreifen in der Nöldnerstraße verstetigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1544/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, den derzeit im Rahmen der Baumaßnahme der Deutschen Bahn auf der Nöldnerstaße angelegten Zebrastreifen dauerhaft einzurichten. …

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Zimmer mit einfachen Möbeln, Text: Unterbringungsgebührenordnung Einkommen und Unterkunftsart berücksichtigen, Foto von Dante Davis

Einkommen und Unterkunftsart bei der Unterbringungsgebührenordnung berücksichtigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Luftbild der Ferdinand-Schultze-Straße, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Ferdinand-Schultze-Straße 71 für Erweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

Ferdinand-Schultze-Straße 71 für eine Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1441/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ferdinand-Schultze-Straße 71 für die mittelfristig notwendige Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße zu sichern und die dafür notwendigen Gespräche mit…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Radweg, aspahltiert, links und rechts liegt Schnee, der Radweg ist geräumt

Eine Initiative für Radwege, auf denen man gerne unterwegs ist

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1454/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern beim Bau, der Sanierung oder Wiederherstellung von Radwegen nach Paragraph 43 des Mobilitätsgesetzes Radwege, bevorzugt in Asphaltbauweise,…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1518/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Parkscheinautomat vor parkenden Autos, Porträt von Dante Davis

Alternative Einnahmequellen für das Bezirksamt, Parkraumbewirtschaftung erneuert prüfen

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1516/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) für die Trabrennbahn Karlshorst anpassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1499/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen (SenSW) angestoßene Änderung des Flächennutzungsplan Berlin (FNP) auf dem Gebiet der Trabrennbahn…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst prüfen lassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1514/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner Forsten um Begutachtung der Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst zu bitten, um zu klären, ob es sich bei den entsprechenden Flächen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen - Mieter*innenberatung bekannter machen

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung vorlegen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Van mit der Aufschrift "Schulbus" parkt auf dem Gehweg, ein Kinderwagen kommt nicht durch

Ausreichend Platz auf Gehwegen schaffen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Violinist vor einem Notenständer

Mehr Kultur erleben – Kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen in Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl stärken

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Alle Kategorien anzeigen

<<
<
1
2
3
4
>
>>

Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

Unsere Flyer:

Zum Herunterladen einfach anklicken.

Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

Soziale Medien