Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Offene Gesellschaft

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Zwei Menschen pauken Grammatik.

Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1430/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine Kürzung des Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2025 erfolgt. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Sharepic zum Antrag, Kinder bei einer Klassenfahrt, Portrait von Paul-Meyer-Dunker, Text Klassenfahrten für Lichtenberger Schüler*innen retten!

Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler retten!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1442/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat, um Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler auch im Schuljahr 2024/2025 zu ermöglichen. Dies…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Schüler*innen in einem Klassenraum, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Angemessene Beschulung & gutes Ankommen für Geflüchtete Kinder und Jugendliche

Angemessene Beschulung und gutes Ankommen für geflüchtete Kinder und Jugendliche sicherstellen

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1428/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Beschulung der im Rahmen der neuen Geflüchtetenunterkünfte neu ankommenden Kinder und Jugendlichen über die reguläre…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Progress Pride Flag, Porträt von Leonie Köhler

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Collage von drei Bildern mit Menschenmengen

Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Fokus rücken

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Die Arbeit des Lichtenberger Registers unterstützen

14.12.23 - Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus

14.12.23 - Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Gelber Wegweise mit der Aufschrift Jugendklub Linse

Ersatz für die JFE Linse

15.11.23 - Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Der Frauenfahrradschule von Garage 10 e.V. weiter den Zugang zur Jugendverkehrsschule ermöglichen

15.11.23 - Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität

Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

Starke Mädchen

31.08.23 - Vorgang: DS/0803/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt zusätzliche Mittel i. H. v. 70.000 € zur Förderung von Mädchensportzentren und Mädchensport allgemein bereitzustellen, ein Drittel davon insbesondere zur…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen

31.08.23 - Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg

31.08.23 - Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen

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