Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständigen Verordneten oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Antrag

Schulorganisation der Matibi nicht umwerfen

Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren

09.07.24 - Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Progress Pride Flag, Porträt von Leonie Köhler

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Antrag auf Abberufung des Bezirksamtsmitglieds Kevin Hönicke

24.06.24 - Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Ein Auto parkt einen Gehweg zu. Porträt von Daniela Ehlers.

Verkehrssicherheit für die Krokofanten

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1159/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Verkehrssicherheit für die Kinder der KiTa Krokofanten zu erhöhen. Hierbei soll unter anderem in Absprache mit der KiTa-Gemeinschaft geprüft werden,…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Dialogdisplay, darauf ein Junge und ein Mädchen

Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

16.05.24 - Vorgang: DS/1097/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

Spekulation den Boden entziehen

Kleingartenanlage „Querweg“ sichern

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1158/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Zwischenpächter Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e. V. zu unterstützen, die Kleingärten der KGA „Querweg“ zu erhalten und sie schnellstmöglich für eine erneute…

Antrag | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Quartierspark Neubrandenburger Straße in seiner städtebaulichen Funktion als klimarelevante Naherholungsfläche sichern

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Philipp Ahrens vor dem Eingangsschild zu den B.L.O.-Ateliers

B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Tuchollaplatz begrünt mit grafischen Elementen

Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez

18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Kurzzeitvermietungen und Ferienwohnungen

16.04.24 - Aktueller Stand: DA/1222/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele selbstbewohnte Haupt- und wie viele Nebenwohnungen im Bezirk durften im Jahr 2023 mit einer Genehmigung als Ferienwohnung zeitweise vermietet werden? Wie und mit welchem Ergebnis…

Antrag | Wohnen und Stadtentwicklung

Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

06.04.24 - Aktueller Stand: DS/1218/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit oder im Austausch mit anderen Behörden den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Kund*innen parken erleichtern: Kurzzeit-Parkplätze im Kaskelkiez

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1157/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern in der Türrschmidtstraße 26 und 27, auf dem Abschnitt der Kaskelstraße zwischen Spittastraße und Pfarrstraße sowie in der Stadthausstraße zwischen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Ein Baugebot für das Grundstück Möllendorffstraße 75 A/Alfred-Jung-Straße 10

Für weiteren Wohnraum

21.03.24 - Vorgang: DS/1053/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Aussprechen eines Baugebots für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10 zu weiterem Wohnraum führt. Es möge alternativ andere geeignete…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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