Hier findet ihr unsere Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
29.06.23 - Vorgang: KA/0422/IX In der Antwort auf die KA/0404/IX verweist das Bezirksamt darauf, dass die DS/0734/IX am 6.Juni 2023 vom Bezirksamt aufgehoben wurde, allerdings hat das Bezirksamt die BVV hierüber bereits zur Sitzung am 24.05.2023 informiert. Das Bezirksamt wird um…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
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05.06.23 - Vorgang: KA/0406/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
01.06.23 - Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
01.06.23 - Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg? Bei der Veränderung bzw. Neubildung von ESB werden Wegebeziehungen und Schulwegsicherheit…
31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
25.04.23 - Vorgang: KA/0362/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Mitte in 2022 vorrangig bearbeiteten…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
25.04.23 - Vorgang: KA/0361/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeiteten…
25.04.23 - Vorgang: KA/0367/IX Auf Grundlage der Wärmestrategie für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) den Prozess einer gesamtstädtischen Wärmeplanung für das Land Berlin begonnen. Aufbauend auf Bestandsanalysen und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.03.23 - Im Zuge von Bauarbeiten der Deutschen Bahn an der Eisenbahnüberführung „Nöldnerstraße“ und am Kreuzungsbauwerk „Kietz“ wurden etliche Bäume gefällt und Stadtnatur vernichtet. Vorgang: KA/0348/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bäume wurden (und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
27.03.23 - Durch Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG (DB AG) an der Eisenbahnunterführung „Nöldnerstraße“ und am Kreuzungsbauwerk „Kietz“ sind der Skate- und Bolzplatz sowie Tischtennisplatten am Nöldnerplatz nicht nutzbar. Der Bezirk Lichtenberg war im Planfeststellungsverfahren als Träger…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
24.03.23 - Vorgang: KA/0343/IX Das Schuljahr 2023/24 kommt mit den ersten wärmeren Tagen immer schneller auf uns zu, damit steigt auch der Bedarf an Terminen für die Einschulungsuntersuchung der zukünftigen Erstklässler*innen. Leider ist dies, wie die Terminvergabe für andere…
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24.03.23 - Vorgang: KA/0342/IX Zwei Bänke, die bislang am Skatepark an der Rummelsburger Bucht, neben der KiTa Seepiraten standen, wurden abgebaut und werden seitdem vermisst. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurden die Bänke abgebaut? Die…
24.03.23 - Vorgang: KA/0341/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche aktuellen Planungsvorhaben in den Plangebieten der Bebauungsplanverfahren 11-106, 11-119, 11-155 sind dem Bezirksamt bekannt? Hinsichtlich der Grundstücke, die sich in den Geltungsbereichen der…