BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

20.04.26 –

Aktueller Stand: DS/2027/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) sowie mit relevanten Fachstellen und Trägern der Suchthilfe ein Konzept zur sicheren Entsorgung gebrauchter Spritzen im öffentlichen Raum zu entwickeln und umzusetzen.

Im Rahmen dieses Konzepts sollen an besonders belasteten Standorten durchstich- und vandalismussichere Entsorgungsbehälter installiert werden.

Zu diesen Orten zählen unter anderem:

• der Spielplatz an der Einbecker Straße
• der Zamenhofpark
• der Nöldnerplatz
• der Fennpfuhlpark
• der Jüdische Friedhof.

Weitere geeignete Standorte mit erhöhtem Handlungsbedarf sollen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachämtern und Suchthilfeträgern ermittelt werden.

Die Entsorgungsbehälter sind regelmäßig zu leeren und der Inhalt ist fachgerecht zu entsorgen. Ergänzend soll eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit erfolgen, die über die sichere Nutzung der Behälter informiert und die Bevölkerung sensibilisiert. Nach einem Jahr ist eine Evaluation des Projekts durchzuführen, um dessen Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen.

Begründung:

In Lichtenberg werden im öffentlichen Raum vermehrt gebrauchte Spritzen aufgefunden, insbesondere in stark frequentierten Bereichen wie Spiel- und Sportplätzen, Grünanlagen und Unterführungen. Die unsachgemäße Entsorgung dieser Spritzen birgt ein erhebliches Gesundheitsrisiko, insbesondere für Kinder und andere unbeteiligte Personen. Darüber hinaus beeinträchtigt sie das Sicherheitsgefühl und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum.

In anderen Berliner Bezirken wurden bereits erfolgreich Maßnahmen zur sicheren Entsorgung von Spritzen umgesetzt. Hervorzuheben ist dabei das Projekt „Spritzenentsorgung im öffentlichen Raum“ des Trägers Fixpunkt, das in Zusammenarbeit mit Bezirksämtern und der Berliner Stadtreinigung realisiert wurde. Durch die gezielte Installation durchstichsicherer Entsorgungsbehälter und flankierende Informations- und Präventionsmaßnahmen konnten dort positive Effekte nachgewiesen werden, sowohl hinsichtlich der Reduzierung frei liegender Spritzen als auch hinsichtlich der Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung.

Vor diesem Hintergrund ist ein solches Konzept auch für Lichtenberg dringend erforderlich. Ziel ist es, Gesundheitsgefahren zu minimieren, die Entsorgungsmöglichkeiten für Konsumierende zu verbessern und gleichzeitig das öffentliche Stadtbild zu stärken. Die Kombination aus sicherer Infrastruktur, regelmäßiger Leerung, fachgerechter Entsorgung, Aufklärung und Evaluation schafft die Grundlage für eine nachhaltige und wirkungsvolle Lösung im Sinne der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit.