BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

24.04.26 –

Vorgang: KA/1167/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Werden die in den vergangenen Jahren regelmäßig durchgeführten sogenannten „Schulgipfel“ im Bezirk Lichtenberg weiterhin durch das Bezirksamt durchgeführt? Falls nein: Aus welchen Gründen wurde das Format der Schulgipfel eingestellt? Falls ja: Aus welchen Gründen hat im vergangenen Schuljahr kein Schulgipfel stattgefunden?
   
   Das Format „Schulgipfel“ findet weiterhin statt. Es ist nichtzutreffend, dass im vergangenen Schuljahr kein Schulgipfel stattgefunden hätte. Der Schulgipfel für die SPR 2 fand am 13.03.2025 statt.
    
2. Wann ist der nächste Schulgipfel geplant und für welche Schulplanungsregion?
   
   Der nächste Schulgipfel ist für Juni 2026 für die SPR 3 avisiert.
    
3. Wie stellt die zuständige Bezirksstadträtin sicher, dass ein regelmäßiger Austausch mit den Schulgemeinschaften im Bezirk gewährleistet wird?
   
   Es ist die immanente Aufgabe des Schulamtes, mit den Schulen in Kontakt zu stehen. Jede Schule hat je eine Ansprechperson im Bereich Schulbau sowie aus der Wirtschaftsstelle des Schulamtes, ferner existiert ein dreiköpfiger Fachbereich für die Betreuung des nichtpädagogischen Personals (Hausmeister), der neben der ohnehin bestehenden Kommunikation zusätzlich Dienstberatungen mit den Hausmeistern als Gruppe und mit Objektbegehung vor Ort in den Schulen durchführt. Weiterhin ist das Geschäftszimmer des Schul- und Sportamtes für alle Anliegen erreichbar und auch das Büro der Stadträtin versendet regelmäßig Informationen an die Schulen und erhält Nachrichten über deren Anliegen. Darüber hinaus hat die Bezirksstadträtin im vergangenen Jahr bis auf sechs Schulen alle Lichtenberger Schulen besucht und dort Gespräche geführt.
    
4. Wie viele Schulgipfel wurden in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 jeweils zu welchen Schulplanungsregionen durchgeführt?
    
   • 21.02.2022: Schulgipfel SPR 2
   • 31.05.2022: Schulgipfel SPR 4
   • 29.08.2022: Schulgipfel SPR 1
   • 28.03.2023: Schulgipfel SPR 3
   • 25.09.2023: Schulgipfel SPR 2 (auf Beschluss der BVV)
   • 23.04.2024: Schulgipfel SPR 5
   • 19.11.2024: Schulgipfel SPR 1
   • 13.03.2025: Schulgipfel SPR 2
      
5. Welche Teilnehmendenkreise werden zu den Schulgipfeln eingeladen (z. B. Schulleitungen, Elternvertretungen, Schülervertretungen, Bezirkselternausschuss, Schulaufsicht)?
    

   Die Schulgipfel richten sich an alle Schulleitungen, Lehrkräfte, Schüler*innen und Eltern der jeweiligen Schulplanungsregion. Ferner werden die bezirklichen Ausschüsse (Bezirkselternausschuss, Ausschuss für das pädagogische Personal, Bezirksschülerausschuss), der Ausschuss Schule und Sport sowie die Mitglieder der AG SEP inkl. der bezirklichen Schulaufsicht eingeladen.

   Willkommen sind darüber hinaus alle Einwohner*innen der Schulplanungsregion, die an den vorgestellten Sachverhalten ein begründetes Interesse haben, wie beispielsweise Eltern von noch nicht schulpflichtigen Kindern.

   Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Vertreter*innen der Presse sowie Personen aus anderen Schulplanungsregionen, sofern sie nicht unter eine der oben genannten Kategorien fallen.

6. Welche Themen und Ergebnisse wurden bei den zuletzt durchgeführten Schulgipfeln behandelt bzw. festgehalten?
   
   Der Aufbau der Schulgipfel ist stets gleich. Im ersten Teil werden die aktuellen Schüler*innenzahlen der Schulplanungsregion inkl. Prognose vorgestellt (entnommen dem bezirklichen Schulentwicklungsplan). Im zweiten Teil werden die bereits umgesetzten und noch geplanten Neubauvorhaben der Region sowie Großsanierungsprojekte / Drehscheibenplanungen vorgestellt. Im Anschluss findet ein freier Austausch statt, bei dem alle Anwesenden Fragen an Schulamt und Schulaufsicht stellen können.
    
7. Gibt es eine Dokumentation oder Protokolle der bisherigen Schulgipfel und werden diese den Schulen sowie der BVV zur Verfügung gestellt?
   
   Zu jedem Schulgipfel werden Protokoll und Präsentation an den Einladungsverteiler sowie alle Personen, die sich unter Nennung einer E-Mail-Adresse im Sekretariat der Bezirksstadträtin für Schule und Sport angemeldet haben, versendet.
    
8. Welche Alternativformate des Austauschs mit Schulen hat die Bezirksstadträtin im vergangenen Schuljahr durchgeführt?

   Die Bezirksstadträtin hat im vergangenen Jahr bis auf sechs Schulen alle Lichtenberger Schulen besucht und dort Gespräche geführt. Darüber hinaus fanden mit einzelnen Schulen Gespräche zu bestimmten Punkten statt. Die Bezirksstadträtin nimmt auf Einladung regelmäßig an Terminen an Schulen teil.

9. Wie bewertet die Bezirksstadträtin die Bedeutung der Schulgipfel für die Schulentwicklung und den Austausch zwischen Schulträger und Schulgemeinschaften?
   
   Die Schulgipfel fassen Informationen für ein breites Publikum zusammen, die zwischen Schulleitungen und Schulamt regelmäßig besprochen werden. Jede Schule wird regelmäßig über alle sie betreffenden Angelegenheiten durch das Schulamt informiert und gebeten, die Informationen an die Schulgemeinschaften weiterzugeben. Dies betrifft insbesondere Sanierungs- und Bauvorhaben. Der Schulgipfel bietet einen Gesamtüberblick über eine Schulplanungsregion und ist insbesondere dazu gedacht, dass Akteure, die nicht ohnehin mit dem Schulamt im Austausch stehen, sich informieren können und Fragen anbringen. Die im Schulgipfel vorgestellten Informationen sollten aber grundsätzlich in den Schulen aus dem bilateralen Austausch mit dem Schulamt bereits bekannt sein.