17.12.25 –

Vorgang: KA/1076/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Warum wurde bei der Flaggenhissung am 22. September 2025 zum Bi Visibility Day, neben der Bi Pride Flagge, die Regenbogenflagge und nicht die Progress Pride Flag gehisst, wie von der BVV am 15. Mai 2025 mit der DS/1660/IX „Bekenntnis des Bezirks Lichtenberg zur Progress Pride Flag“  beschlossen?
   
   Im September wurde nur die Bi-Fahne gehisst, da der Bi+ Berlin e.V. eine eigene zentrale Veranstaltung durchgeführt hat und ganz bewusst die „Bi Visibility“ im Vordergrund stehen sollte.
    
2. Warum wurde bei der Flaggenhissung am 20. November 2025 zum Transgender Day of Remembrance neben der Trans Pride Flag die Regenbogenflagge gehisst und nicht die Progress Pride Flag, wie von der BVV beschlossen?
   
   Am 20.11.2024 gab es Veranstaltungen durch die Undine, ein Projekt, dass durch den Bezirksfonds finanziert wurde. Das Bezirksamt hat die Veranstaltung zu 100 Jahre Queer Lichtenberg durchgeführt. Diese sollte ursprünglich am 20.11. stattfinden, da an diesem Tag aber die BVV tagte, verlegte das Bezirksamt den Termin auf den 18.11.2025. 
   Am 20.11. wurde aufgrund einer Information durch FM an die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus die Trans Pride Flag sowie die Regenbogenflagge gehisst.
    
3. Ist die vorhandene Progress Pride Flag abkömmlich? Z. b. durch Diebstahl oder Beschädigung?
   
   Die Progress Pride Flag ist vorhanden.
    
4. Wenn ja, warum wurde bisher keine neue Fahne beschafft?
   
   siehe Antwort Frage 3
    
5. Wann kann mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS/1660/IX gerechnet werden?
   
   Eine entsprechende Vorlage wird voraussichtlich im 1. Quartal 2026 vorliegen.
    
6. Warum wird die DS/1660/IX nach der Beschlussfassung im Mai aktiv nicht umgesetzt, obwohl vor der Beschlussfassung bei diversen Flaggenhissungen regelmäßig die Progress Pride Flag gehisst wurde?
   
   Die DS/1660/IX wird bereits umgesetzt. An einer verbesserten internen Kommunikation hinsichtlich des Hissens der Progress Pride Flag arbeitet das Bezirksamt, sodass künftig keine Unklarheiten mehr bestehen.